Bauplan + Baukit statt fertiges Produkt verkaufen / umgeht man so die Probleme?

[forgoden]

Hallo,

wenn man etwas neues zusammengebaut hat, sei es ein Roboter oder eine Maschine wie z.b. 3D Drucker und möchte es verkaufen, dann ist es ja oft das Problem dass es keine Produktsicherheit hat, keine EU-Richtlinien überprüft sind, unbekannt ob es gegen Patente verstösst etc... Da würde ich lieber stattdessen nur den Baukit verkaufen. Im Baukit sind Verbindungsteile, Kabel, Elektronik, Platinen, Schrauben etc... und lege den Bauplan bei, so dass jeder selber auf die Schnelle zusammenbauen kann.

Oft werden in Ebay oder Onlineshops Baukits angeboten. Könnte man so das Problem umgehen?

[Peter(TOO)]

Hallo,

Patente kannst du so nicht umgehen, denn geschützt ist die Idee.

Beim Bausatz ist dann jeder sein eigener Hersteller und du musst keine Normen prüfen lassen.
Zusammenbauen darf man eigentlich fast alles, die rechtlichen Probleme gibt es dann erst bei der Inbetriebnahme.

MfG Peter(TOO)

[forgoden]

Hi,

wenn es gegen die Patente verstösst, dann darf man nur nicht den Bauplan beilegen, aber den Baukit? Weil aus Teilen lässt sich etwas anderes bauen. Dann braucht der Käufer den Bauplan nur woanders aus dem Internet zu holen?

Für wen gelten die rechtlichen Probleme bei der Intriebnahme?

Es geht mir darum, dass ich meine Erfindung nicht patentieren will, weil es zu teuer ist. Und es trotzdem verkaufen will. Das Problem ist nur, wenn jemand meine Erfindung patentiert, dann darf ich es auf einmal mehr verkaufen. Und dann noch das Problem dass viele auf die gleiche Ideen kommen, weil es einfach keinen anderen Weg gibt als dass die Maschine nur so funktionieren kann.

[HannoHupmann]

@forgoden: jeder der meint eine gute Idee zu haben (und vielleicht sogar eine hat) denkt, dass jetzt das große Geld fließt, schließlich reicht es aus die Idee gehabt zu haben. Damit kein Anderer Geld mit der Idee verdienen kann gibt es Patente. In einem Patent wird entweder ein Wirkprinzip und/oder eine konkrete Umsetzung patentiert. Ein Wirkprinzip beschreibt nicht wie das genau technisch realisiert wird, sondern nur wie etwas gemacht wird. Z.B. SlideLock bei einem Smartphone ist ein Wirkprinzip. Das andere Patent beschreibt eine tatsächliche umsetzung z.B. die Eingabe mit dem Finger über ein Touchscreen. Patent ist also nicht gleich Patent und dann gibts da ja noch Gebrauchsmuster...
In deinem Fall ist es noch mal was anderes, denn du hast Angst, dass jemand deine tolle Idee nutzen wird um selber reich zu werden und du dann keinen Cent siehst. Ernsthaft?

1) Wenn es keine andere Art gibt, wie die Maschine funktioniert und irgendjemand diese Maschine schon vor dir nutzt, dann wird irgendjemand auch schon auf die Idee gekommen sein, es so zu machen. Am Ende gibt es sogar schon jemanden der es patentiert hat und du verstösst gerade unwissentlich gegen seine Patentrechte.
2) Patente sind teuer, langwierig und so weiter, daher verzichten viele Firmen darauf Ideen zu patentieren und riskieren, dass der Konkurent es genauso macht, einfach weil der Aufwand so groß ist.
3) Geld entsteht durch Arbeit und nicht durch Ideen. Der Idee folgt ein Bussinesplan, ein Geschäftsmodell, Produktionskapazitäten, Marketingüberlegungen und Marktanalysen. Gerade die Marktanalysen zeigen häufig: Lohnt sich nicht!
Viele sehr sehr gute Ideen werden schlicht nicht umgesetzt, weil sich damit kein Geld verdienen lässt. Zu wenige Kunden, Preis wäre zu hoch, Marketing und Logistik zu aufwendig.

Fazit: Du kannst deine Idee ohne Patent verkaufen (solange du nicht gegen das Patent eines anderen verstösst, da wäre ich vorsichtig, wenn deine Idee so trivial ist, Zitat forgoden:"dass viele auf die gleiche Idee kommen". Du riskierst, dass jemand deine Idee kopiert, aber erst mal verdienst du mit deiner Idee Geld.
Wird sich jemand die Mühe machen um dich mit deinem kleinen Verkauf aus dem Geschäft zu drängen in dem er ein teures Patent anstrebt, dann wirst du dagegen eh nicht viel unternehmen können und es ist schon sehr unwahrscheinlich.

[Peter(TOO)]

Hallo,

Es geht mir darum, dass ich meine Erfindung nicht patentieren will, weil es zu teuer ist. Und es trotzdem verkaufen will. Das Problem ist nur, wenn jemand meine Erfindung patentiert, dann darf ich es auf einmal mehr verkaufen. Und dann noch das Problem dass viele auf die gleiche Ideen kommen, weil es einfach keinen anderen Weg gibt als dass die Maschine nur so funktionieren kann.

Sobald eine Idee veröffentlicht ist, kann sie nicht mehr patentiert werden!
Das kann ein Artikel in irgendeinem Käseblatt sein, dein Werbeflyer oder auch nur wenn du das irgendwo auf den Jahrmarkt verkauft hast.

Es gibt noch eine andere fiese Möglichkeit: Man schreibt alles auf und tut es in einen versiegelten Briefumschlag, welchen man dann eingeschrieben an sich selbst schickt. Den Brief legt man dann ungeöffnet bei Seite. Falls dann ein Patent auftaucht, welches später eingereicht wurde, erhebt man dagegen Einspruch und übergibt dem Richter den, immer noch versiegelten, Umschlag. So kann man dem Gericht beweisen, dass man die Idee vor dem Anderen hatte.

Eine Patentanmeldung zur Hebung von gesunkenen Schiffen durch Bälle wurde vom Patentamt abgelehnt, weil diese Idee von Dagobert Duck in einem Comic schon mal verwendet wurde und damit schon veröffentlicht worden war.

Pech hast du natürlich gehabt, wenn das Patent schon älter als deine Idee ist.

MfG Peter(TOO)

[PICture]

Hallo!

Sobald eine Idee veröffentlicht ist, kann sie nicht mehr patentiert werden!

Genau ! Und danach laut Patentgesetz (z.B. beim Streit) gehört sie dem, der sie als erster veröffentlicht hat und das beweisen kann.

[Vitis]

Das stimmt so nicht ... wenn der Patentinhalt zuvor publiziert wurde wird das Patent nichtig, aufgehoben. Wenn die Variante mit dem Umschlag oder Hinterlegung bei nem Anwalt gewählt wurde bleibt das Patent bestehen, der Inhaber ebenfalls, jedoch hat der Ersterfinder einen Bestandsschutz.


Hab einmal n Patent angemeldet und auch bekommen, würde ich niewieder machen. Gebrauchsmuster ist OK, aber Patent brrrrr.

Es gibt ein Verfahrenspatent und ein Vorrichtungspatent. Verfahren greift weiter ist langwieriger und schwieriger zu bekommen ... damit teurer.

Vom Ablauf her ist es so, das in D-Land die Patentanmeldung nach 1,5 Jahren offengelegt wird, bzw. werden muss. Das nennt sich dann Offenlegungsschrift, hat aber noch keine Patentrechtliche Konsequenz, man hat dann noch keine Rechte.
Einspruch kann man jederzeit vor der Erteilung einlegen, ohne Richter, einfach beim Patentamt, muss den aber schon begründen.
Auch nach der Erteilung kann man noch 3 Monate Einspruch einlegen, so lange bleibt die Erteilung schwebend. Erst danach geht es nur noch über Patentgericht ein Patent zu kippen.
Wenn es ein Patent in USA gibt kann nicht ein Anderer in D ein Patent anmelden ... hatte das Problem mit einem Patent aus Japan, das mir beinahe zum Verhängnis wurde ...

"Patent pending" kann teuer werden

[fredred]

Hallo forgoden,

hinweis auch ohne Patent geht es:

Albert Einstein hat 1905 die Relativitätstheorie E=m mal c² veröffentlicht.

Bis heute konnte noch keiner dies wiederlegen oder selber vermarkten.

Kleiner Spaß
fredred

Ich Ich Ich habe noch was.

Hätte der Erfinder der E-Mals (das @ als Trennzeichen) patentieren lassen, könnte er ganz Deutschland kaufen, wenn nicht sogar die Domäne [Roboternetz], hat aber die Patentkosten gescheut.
Richtig dumm gelaufen für den armen Kerl.

[Peter(TOO)]

Hallo,

[COLOR=#000000]Hätte der Erfinder der E-Mals (das @ als Trennzeichen) patentieren lassen, könnte er ganz Deutschland kaufen, wenn nicht sogar die Domäne [Roboternetz], hat aber die Patentkosten gescheut. Richtig dumm gelaufen für den armen Kerl.

Ist fraglich ob es patentierbar gewesen wäre!
Die Verwendung des Zeichens war eigentlich naheliegend.

@ = at (deutsch: bei)wird schon seit dem Mittelalter in diesem Sinne verwendet.
Ein Email-Adresse liest sich als
BenutzerName bei ServerName.

Als Techniker kannte man das @ aus Datenblättern
xyz @25°C
Und dies auch schon lange bevor es das Internet überhaupt gab.

Im wissenschaftlichen Umfeld wird das @ schon lange verwendet.

Im angelsächsischen Sprachraum werden das @ und das # im kommerziellen und technischen Umfeld auch schon lange verwendet.
# = Number (Nummer)

MfG Peter(TOO)

[oberallgeier]

... Ist fraglich ob es patentierbar gewesen wäre! ... @ = at (deutsch: bei)wird schon seit dem Mittelalter ...

Das @ im angesprochenen Kontext ist sicher nicht patentierbar. Einmal fehlt die Neuigkeit wie Peter ausführt. Damit fehlt gleich die nötige Erfindungshöhe - das ist eine Art Abstand zum "Stand der Technik". Schließlich wird das @ als nichtgegenständliche Neuigkeit *) sicherlich allenfalls in die Familie "Markenrecht" oder "Urheberrecht" geschoben, passt also nicht ins landläufige Patentwesen. Dass ein einzelnes alphanumerisches Zeichen dann die nötige Substanz für einen Schutz bildet ist kaum glaubhaft; ich bezweifle daher stark dass ein einzelnes alphanumerisches Zeichen in beliebigen Kontexten in irgendeiner Weise schutzfähig ist.

*) Patentiert werden Vorrichtungen und Verfahren. Die neuartige Verwendung einer an sich bekannten patentierbaren Sache ist nur in seltensten Fällen schutzfähig, da die Erfindungshöhe darin begründet wird, dass eine Neuigkeit selbst gut ausgebildeten und umfassend informierten Fachleuten nicht ohne besondere Anstrengung einfällt.

... Und danach laut Patentgesetz (z.B. beim Streit) gehört sie dem, der sie als erster veröffentlicht hat und das beweisen kann ...

Das halte ich für ein Gerücht. Ich habe gegen bewiesene Vorveröffentlichungen Patente erteilt bekommen, weil die Patentschrift nachweisen muss, das der Patentanmelder versteht wie die Neuigkeit überhaupt realisierbar/durchführbar/herstellbar ist. So ist z.B. ein flugfähiger, mann-(frau-)tragender Besen seit Jahrhunderten ausführlich beschrieben, ein tatsächlich so funktionierendes Luftfahrzeug dürfte aber dann doch patentfähig sein. Weil bis dato niemand weiß, wie so ein Besenstiel (ohne wesentliche Umbauten) zum Fliegen gebracht werden kann.

... Eine Patentanmeldung zur Hebung von gesunkenen Schiffen durch Bälle ... von Dagobert Duck in einem Comic ...

Soweit ich weiß wurde das Patent zum Heben von gesunkenen Schiffen mittels Styroporeinblasung aufgrund eines Micky Mouse Heftes von ??1949?? abgewiesen - dort war nicht Dagobert der Erfinder sondern Donald, Tick, Trick und Track .